Mitmachgemeinde Kirchheim: Online zu mehr Beteiligung
Bürgerdialog per Smartphone. In der Mitmachgemeinde Kirchheim gibt es viele Möglichkeiten, sich zu beteiligen: Bürgerversammlungen, Sprechstunden, Gemeinderatssitzungen, Dialogforen und Gestaltungsprojekte. Mit einer App namens „democy“ will die Kommune die Mitsprache ihrer Bürger um eine Variante erweitern.
Je größer die Auswahl der Beteiligungsmöglichkeiten, desto mehr Bürgerinnen und Bürger werden erreicht, fühlen sich angesprochen und bringen sich aktiv ins Gemeindeleben ein. Online-Beteiligungen vereinfachen, erweitern und ergänzen klassische Vor-Ort-Angebote. Das Ziel des elektronischen Partizipations-Tools ist es, neben den ohnehin schon Engagierten und Interessierten möglichst auch Bürgerinnen und Bürger aus allen Bereichen der Gesellschaft zu erreichen, zu informieren und mit einzubinden. Jugendliche etwa fühlen sich von traditionellen Beteiligungsformen kaum angesprochen, für Mobilitätseingeschränkte ist es teils beschwerlich Versammlungen aufzusuchen und jungen Familien fehlt am Abend oft schlicht die Zeit zum Besuch einer Gemeinderatssitzung oder eines Themenworkshops. „Bürgerbeteiligung vor Ort muss viel einfacher werden. Schnell machbar und von überall aus möglich. Dazu nutzen wir jetzt eine ganz neue App“, erklärt Erster Bürgermeister Maximilian Böltl.
Mitsprache mit Hilfe des Smartphones – Kirchheims Bürgerinnen und Bürger werden nun bei zahlreichen Entscheidungen, die das öffentliche Leben betreffen, per Internet-Umfrage nach ihrer Meinung gefragt. Die Umsetzung erfolgt digital mit der App „democy“: Das Tool kann im Google- oder Apple-Store (Suchwort: democy) kostenlos heruntergeladen werden. Nach Angabe der Postleitzahl, des Geschlechts und des Alters kann jeder loslegen und anonym voten. Die Ortsvorsitzenden der im Gemeinderat vertretenden Parteien und Gruppierungen haben bereits Fragen platziert, die die App-Nutzer mit „stimme dagegen“, „keine Meinung“, „schieben“, „stimme dafür“ beantworten können. Die aktuellen Ergebnisse sind jederzeit einsehbar. Die Umfragen erheben keinen Anspruch auf Repräsentativität. Sie stellen eine zusätzliche Form der digitalen Bürgerbeteiligung dar und dienen als aktuelles Stimmungsbild.
Nur die beteiligten Parteien können Inhalte einstellen. Die Mitarbeiter von democy achten darauf, dass die Fragestellungen korrekt, verständlich und neutral formuliert sind. In der ersten Runde sind Themen zu den Kategorien „Umwelt“, „Verkehr und Digitales“, „Innenpolitik“, „Kultur, „Arbeit und Soziales“ sowie „Sonstiges“ im Tool zu finden und Kirchheimer Bürgerinnen und Bürger können unabhängig von Ort und Tageszeit abstimmen.
Kirchheim ist Pilotgemeinde für dieses Projekt der digitalen Demokratie. Insgesamt wird es bis Sommer vier Fragerunden geben. Danach erfolgt eine Evaluation der Ergebnisse. Auf kommunaler Ebene ist eine solche Form der Mitsprache noch neu. Die Vision von democy ist es, einfach und schnell über direkte Informationsbeschaffung ein Problembewusstsein für politische Themen zu kreieren. Hinter dem 2017 gegründeten Start-up steht ein Team, das die unterschiedlichsten beruflichen Hintergründe aufweist. Die Mitarbeiter kommen aus den Bereichen Sport, Wirtschaft, Politikwissenschaft, Recht, Design und Informatik. Getragen werden die Macher von der Idee, Bürgerinnen und Bürgern unabhängig von Herkunft, Status oder Alter die Chance zu geben, ihrer Meinung Ausdruck zu verleihen. In Kirchheim ist das mit der App per Smartphone möglich.
