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Beiträge

Mitmachgemeinde Kirchheim: Online zu mehr Beteiligung

2. Mai 2019/in Rathaus & Bürgerservice /von Sebastian Weig

Bürgerdialog per Smartphone. In der Mitmachgemeinde Kirchheim gibt es viele Möglichkeiten, sich zu beteiligen: Bürgerversammlungen, Sprechstunden, Gemeinderatssitzungen, Dialogforen und Gestaltungsprojekte. Mit einer App namens „democy“ will die Kommune die Mitsprache ihrer Bürger um eine Variante erweitern.

Je größer die Auswahl der Beteiligungsmöglichkeiten, desto mehr Bürgerinnen und Bürger werden erreicht, fühlen sich angesprochen und bringen sich aktiv ins Gemeindeleben ein. Online-Beteiligungen vereinfachen, erweitern und ergänzen klassische Vor-Ort-Angebote. Das Ziel des elektronischen Partizipations-Tools ist es, neben den ohnehin schon Engagierten und Interessierten möglichst auch Bürgerinnen und Bürger aus allen Bereichen der Gesellschaft zu erreichen, zu informieren und mit einzubinden. Jugendliche etwa fühlen sich von traditionellen Beteiligungsformen kaum angesprochen, für Mobilitätseingeschränkte ist es teils beschwerlich Versammlungen aufzusuchen und jungen Familien fehlt am Abend oft schlicht die Zeit zum Besuch einer Gemeinderatssitzung oder eines Themenworkshops. „Bürgerbeteiligung vor Ort muss viel einfacher werden. Schnell machbar und von überall aus möglich. Dazu nutzen wir jetzt eine ganz neue App“, erklärt Erster Bürgermeister Maximilian Böltl.

Mitsprache mit Hilfe des Smartphones – Kirchheims Bürgerinnen und Bürger werden nun bei zahlreichen Entscheidungen, die das öffentliche Leben betreffen, per Internet-Umfrage nach ihrer Meinung gefragt. Die Umsetzung erfolgt digital mit der App „democy“: Das Tool kann im Google- oder Apple-Store (Suchwort: democy) kostenlos heruntergeladen werden. Nach Angabe der Postleitzahl, des Geschlechts und des Alters kann jeder loslegen und anonym voten. Die Ortsvorsitzenden der im Gemeinderat vertretenden Parteien und Gruppierungen haben bereits Fragen platziert, die die App-Nutzer mit „stimme dagegen“, „keine Meinung“, „schieben“, „stimme dafür“ beantworten können. Die aktuellen Ergebnisse sind jederzeit einsehbar. Die Umfragen erheben keinen Anspruch auf Repräsentativität. Sie stellen eine zusätzliche Form der digitalen Bürgerbeteiligung dar und dienen als aktuelles Stimmungsbild.

Nur die beteiligten Parteien können Inhalte einstellen. Die Mitarbeiter von democy achten darauf, dass die Fragestellungen korrekt, verständlich und neutral formuliert sind. In der ersten Runde sind Themen zu den Kategorien „Umwelt“, „Verkehr und Digitales“, „Innenpolitik“, „Kultur, „Arbeit und Soziales“ sowie „Sonstiges“ im Tool zu finden und Kirchheimer Bürgerinnen und Bürger können unabhängig von Ort und Tageszeit abstimmen.

Kirchheim ist Pilotgemeinde für dieses Projekt der digitalen Demokratie. Insgesamt wird es bis Sommer vier Fragerunden geben. Danach erfolgt eine Evaluation der Ergebnisse. Auf kommunaler Ebene ist eine solche Form der Mitsprache noch neu. Die Vision von democy ist es, einfach und schnell über direkte Informationsbeschaffung ein Problembewusstsein für politische Themen zu kreieren. Hinter dem 2017 gegründeten Start-up steht ein Team, das die unterschiedlichsten beruflichen Hintergründe aufweist. Die Mitarbeiter kommen aus den Bereichen Sport, Wirtschaft, Politikwissenschaft, Recht, Design und Informatik. Getragen werden die Macher von der Idee, Bürgerinnen und Bürgern unabhängig von Herkunft, Status oder Alter die Chance zu geben, ihrer Meinung Ausdruck zu verleihen. In Kirchheim ist das mit der App per Smartphone möglich.

Kirchheim 2030: Zweiter offener Stammtisch

15. Mai 2017/in Bauen & Wohnen, Rathaus & Bürgerservice /von Sebastian Weig

Information und Dialog  zum Strukturkonzept Kirchheim 2030 stehen auch beim zweiten offenen Stammtisch im Mittelpunkt, zu dem die Gemeinderäte Franz Glasl, Gerd Kleiber und Stephan Keck zusammen mit Ersten Bürgermeister Maximilian Böltl interessierte Bürgerinnen und Bürger am Mittwoch, 17. Mai, in den Gasthof Neuwirt, Kirchheim, einladen.

Nachdem im Rahmen des Bürgerdialogs in den vergangenen Wochen bereits Themenabende zum Ortspark und zum Verkehr stattgefunden haben, wollen Kirchheims Erster Bürgermeister Maximilian Böltl und die vom Gemeinderat in die Planungsgruppe zur Ortsentwicklung entsandten Vertreter Franz Glasl, Stephan Keck und Gerd Kleiber wieder einen themenoffenen Stammtisch anbieten. Im Mittelpunkt dieses Stammtischs am Mittwoch, 17. Mai, ab 19 Uhr, stehen die Fragen und Anregungen der Bürgerinnen und Bürger. Ohne feste Themenvorgabe legen die Bürger den Schwerpunkt des Abends durch Ihre Fragen selbst fest. „Wir wollen diesen Abend auch nutzen, um auf den gerade vom Gemeinderat beschlossenen Bürgerentscheid am 24. September 2017 hinzuweisen und die Fragestellung zu erklären“, so Bürgermeister Maximilian Böltl.

Am 8. Mai hatte der Gemeinderat mit großer Mehrheit die Abstimmung über das Strukturkonzept auf den 24. September, den Tag der Bundestagswahl, gelegt. „Wir sparen nicht nur Kosten, sondern erreichen mit einer hohen Wahlbeteiligung auch eine große Legitimität für das Abstimmungsergebnis“, erläutert Böltl weiter. Die Fragestellung für den Bürgerentscheid lautet: „Sind Sie für die Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Areal zwischen den Gemeindeteilen Kirchheim und Heimstetten (486.600 m²) auf Grundlage des Strukturkonzeptes „Kirchheim 2030“?“ Bei einem „JA“ der Bürger könnte der Gemeinderat dann die Planungen vorantreiben und entsprechende Beschlüsse zur Aufstellung fassen. Auch alle anderen mit „Kirchheim 2030“ verbundenen Themen wie der Ortspark, das Rathaus und das Gymnasium könnten dann weitergeplant werden.

Bis zum Bürgerentscheid finden neben diesem Stammtisch noch weitere Themenabende zum Wohnen, zu Finanzierung und Kosten sowie nochmals zum Verkehr statt. Geplant sind diese Veranstaltungen für den 30. Mai (Wohnen), den 11. (Finanzierung und Kosten) sowie den 25. Juli (Verkehr) 2017, jeweils um 19 Uhr und jeweils in der Aula der Grund- und Mittelschule.

„Am 24. September stellen die Bürgerinnen und Bürger die Weichen für die Zukunft von Kirchheim, Heimstetten und Hausen. Nach fast 40 Jahren könnte ein positiver Ausgang des Entscheids der Startschuss für die dringend notwendige Ortsentwicklung sein. Das Strukturkonzept Kirchheim 2030 stellt dafür die bestmögliche Lösung dar“, ist sich Böltl sicher. Alle Pläne, Berechnungen, Fakten werden aufbereitet und vollständig zu Verfügung gestellt: www.kirchheim2030.de

Bürgerdialog Kirchheim 2030

6. Februar 2017/in Bauen & Wohnen /von Sebastian Weig

Für unsere Gemeinde wird das Jahr 2017 ein entscheidendes Jahr mit wichtigen Weichenstellungen für die Zukunft. Sie als Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Kirchheim entscheiden über unser Strukturkonzept Kirchheim 2030. Um die bestmögliche Planung für die beiden Gemeindeteile Kirchheim und Heimstetten realisieren zu können und Ihnen alle notwendigen Informationen für eine gute Entscheidung an die Hand zu geben, möchten wir mit Ihnen einen intensiven Dialog um Kirchheim 2030 führen.

Lesen Sie hier die vollständige Broschüre zum Thema:

Broschüre "Bürgerdialog Kirchheim 2030" lesen

Statusbericht zur Ortsentwicklung

2. Februar 2017/in Bauen & Wohnen, Rathaus & Bürgerservice /von Sebastian Weig

Gerne möchten wir Sie über den Stand der Kosten sowie den Zeitplan der Ortsentwicklung „Kirchheim 2030“ gemäß Gemeinderatsbeschluss vom 06.02.2012 informieren.

Der Planungs- und Vorbereitungsprozess für die Realisierung einer Maßnahme in dieser Größenordnung ist ein Prozess, der sich über mehrere Jahre erstreckt. Viele Voruntersuchungen, Erhebungen und Grundlagen müssen geprüft und erbracht werden, noch bevor den Bürgern ein erster Plan vorgestellt werden kann. Für die Erarbeitung des am 04.10.2016 gebilligten Strukturkonzeptes „Kirchheim 2030“ sind im Zeitraum zwischen 2009 und heute Kosten von insgesamt 1.523.000 € angefallen. Diese Kosten setzen sich aus den Leistungen einer Vielzahl von Planern, Sachverständigen, Gutachtern und Rechtsanwälten zusammen.

Im Rahmen von zahlreichen Gesprächen mit den Eigentümern wurden bereits die Grundlagen für die städtebaulichen Verträge erarbeitet, welche die Übernahme der durch die Bebauung ursächlich verursachten Kosten durch die Eigentümer regeln. Neben dem Strukturkonzept „Kirchheim 2030“ hat der Gemeinderat am 04.10.2016 auch einen Zeitplan zum Bürgerdialog Kirchheim 2030 beschlossen.

Mit den angekündigten Veranstaltungen zur Vorstellung der Planungen für das neue Gymnasium am 08.02.2017, sowie der geplanten Bürgerwerkstatt zum Thema Verkehr im Februar, liegen wir komplett im angesetzten Zeitrahmen.

Nach der Sitzung des Preisgerichts „Wettbewerb Rathaus“ im Februar ist auch hier im Anschluss daran die Vorstellung der Ergebnisse geplant.

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