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Beiträge

Bekanntmachung zum Bebauungsplan Nr. 71/K „Dorfkern Hausen“

28. August 2019/in Bauen & Wohnen /von Sebastian Weig

Bekanntmachung über den Beschluss zur Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) im Rahmen der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 71/K für das Gebiet „Dorfkern Hausen“

Der Ausschuss für Bauen, Infrastruktur und Umwelt hat am 08.07.2019 die Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch beschlossen und den vorliegenden Bebauungsplanentwurf gebilligt. Die entsprechende Bekanntmachung erfolgte am 22.08.2019. Der Bebauungsplanentwurf, bestehend aus Satzung und Begründung mit Fassungsdatum vom 08.07.2019 liegt im

Zeitraum vom 29. August 2019 bis 30. September 2019

im Bauamt der Gemeinde Kirchheim b. München, Glockenblumenstraße 7 zu jedermann Einsicht öffentlich aus und kann während der Dienststunden eingesehen werden. Während dieses Zeitraumes können die jeweiligen Planunterlagen auch [icon name=“external-link-square“ class=““ unprefixed_class=““] hier heruntergeladen werden.

Über den Inhalt wird auf Verlangen Auskunft gegeben.

Mitmachgemeinde Kirchheim: Online zu mehr Beteiligung

2. Mai 2019/in Rathaus & Bürgerservice /von Sebastian Weig

Bürgerdialog per Smartphone. In der Mitmachgemeinde Kirchheim gibt es viele Möglichkeiten, sich zu beteiligen: Bürgerversammlungen, Sprechstunden, Gemeinderatssitzungen, Dialogforen und Gestaltungsprojekte. Mit einer App namens „democy“ will die Kommune die Mitsprache ihrer Bürger um eine Variante erweitern.

Je größer die Auswahl der Beteiligungsmöglichkeiten, desto mehr Bürgerinnen und Bürger werden erreicht, fühlen sich angesprochen und bringen sich aktiv ins Gemeindeleben ein. Online-Beteiligungen vereinfachen, erweitern und ergänzen klassische Vor-Ort-Angebote. Das Ziel des elektronischen Partizipations-Tools ist es, neben den ohnehin schon Engagierten und Interessierten möglichst auch Bürgerinnen und Bürger aus allen Bereichen der Gesellschaft zu erreichen, zu informieren und mit einzubinden. Jugendliche etwa fühlen sich von traditionellen Beteiligungsformen kaum angesprochen, für Mobilitätseingeschränkte ist es teils beschwerlich Versammlungen aufzusuchen und jungen Familien fehlt am Abend oft schlicht die Zeit zum Besuch einer Gemeinderatssitzung oder eines Themenworkshops. „Bürgerbeteiligung vor Ort muss viel einfacher werden. Schnell machbar und von überall aus möglich. Dazu nutzen wir jetzt eine ganz neue App“, erklärt Erster Bürgermeister Maximilian Böltl.

Mitsprache mit Hilfe des Smartphones – Kirchheims Bürgerinnen und Bürger werden nun bei zahlreichen Entscheidungen, die das öffentliche Leben betreffen, per Internet-Umfrage nach ihrer Meinung gefragt. Die Umsetzung erfolgt digital mit der App „democy“: Das Tool kann im Google- oder Apple-Store (Suchwort: democy) kostenlos heruntergeladen werden. Nach Angabe der Postleitzahl, des Geschlechts und des Alters kann jeder loslegen und anonym voten. Die Ortsvorsitzenden der im Gemeinderat vertretenden Parteien und Gruppierungen haben bereits Fragen platziert, die die App-Nutzer mit „stimme dagegen“, „keine Meinung“, „schieben“, „stimme dafür“ beantworten können. Die aktuellen Ergebnisse sind jederzeit einsehbar. Die Umfragen erheben keinen Anspruch auf Repräsentativität. Sie stellen eine zusätzliche Form der digitalen Bürgerbeteiligung dar und dienen als aktuelles Stimmungsbild.

Nur die beteiligten Parteien können Inhalte einstellen. Die Mitarbeiter von democy achten darauf, dass die Fragestellungen korrekt, verständlich und neutral formuliert sind. In der ersten Runde sind Themen zu den Kategorien „Umwelt“, „Verkehr und Digitales“, „Innenpolitik“, „Kultur, „Arbeit und Soziales“ sowie „Sonstiges“ im Tool zu finden und Kirchheimer Bürgerinnen und Bürger können unabhängig von Ort und Tageszeit abstimmen.

Kirchheim ist Pilotgemeinde für dieses Projekt der digitalen Demokratie. Insgesamt wird es bis Sommer vier Fragerunden geben. Danach erfolgt eine Evaluation der Ergebnisse. Auf kommunaler Ebene ist eine solche Form der Mitsprache noch neu. Die Vision von democy ist es, einfach und schnell über direkte Informationsbeschaffung ein Problembewusstsein für politische Themen zu kreieren. Hinter dem 2017 gegründeten Start-up steht ein Team, das die unterschiedlichsten beruflichen Hintergründe aufweist. Die Mitarbeiter kommen aus den Bereichen Sport, Wirtschaft, Politikwissenschaft, Recht, Design und Informatik. Getragen werden die Macher von der Idee, Bürgerinnen und Bürgern unabhängig von Herkunft, Status oder Alter die Chance zu geben, ihrer Meinung Ausdruck zu verleihen. In Kirchheim ist das mit der App per Smartphone möglich.

Keine neuen Schulden im Jahr 2019

28. November 2018/in Rathaus & Bürgerservice /von Sebastian Weig
Diagramm für den Entwurf des Jahreshaushalts 2019

Keine zusätzlichen Kredite trotz hoher Investitionen. Im Jahr 2019 kommt Kirchheim ohne neue Schulden aus, zugleich wird die Familiengemeinde die Schwerpunkte Bildung und Betreuung weiter kräftig finanziell fördern. Fast jeder zweite Euro wird in diesen Bereich fließen.

„Kirchheim steht finanziell solide da“, stellt Erster Bürgermeister Maximilian Böltl fest. Im Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Beteiligungen wurde der erste Entwurf des Vermögenshaushalts für das Jahr 2019 vorgestellt. Dieser sieht Investitionen in Höhe von circa 15,8 Millionen Euro vor. Allein in Hoch- und Tiefbaumaßnahmen – unter anderem in den Neubau „Haus für Kinder“ an der Ludwigstraße fließen rund 13 Millionen. Fast jeder 2. Euro des Vermögenshaushalts wird für den Bereich Bildung und Betreuung ausgegeben. Für diese und weitere Zukunftsaufgaben wurden 2018 Kredite aufgenommen, die noch nicht aufgebraucht sind. Der aktuelle Schuldenstand beläuft sich auf 24,5 Millionen Euro, zum 31. Dezember 2018 wird er gemäß der Kreditermächtigung aus dem diesjährigen Haushaltsplan 28.795.866 Euro betragen. Im Haushalt für das kommende Jahr werden keine neuen Schulden ausgewiesen. Eine zusätzliche Kreditaufnahme sieht der Entwurf für 2019 nicht vor. Dem aktuellen Schuldenstand von 24,5 Millionen Euro steht auf der Habenseite ein Betrag in ähnlicher Höhe gegenüber: Kirchheim verfügt über Rücklagen von 8,8 Millionen und besitzt eigene Grundstücke als kurzfristig aktivierbares Immobilienvermögen im Wert von 15,4 Millionen Euro. Auch auf stabile Einnahmen kann die Gemeinde vertrauen. Von Januar bis November dieses Jahres nahm Kirchheim mit Gewerbesteuer und dem Gemeindeanteil an der Einkommensteuer etwa 22 Millionen Euro ein. „Wir brauchen 2019 zwar keine neuen Kredite. Trotzdem bleiben wir dabei, weiterhin sehr sparsam zu haushalten. Die Gemeinde ist startklar für die kommenden Investitionsjahre. Wir sind bereit für die Landesgartenschau 2024 und Kirchheim 2030“, erklärt Bürgermeister Böltl.

Infoabend zu Kirchheim 2030: Möglichkeit sich einzubringen

12. März 2018/in Bauen & Wohnen, Kultur & Tradition, Rathaus & Bürgerservice /von Sebastian Weig

Bei Kirchheim 2030 steht der nächste Schritt an: Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB. Interessierte Bürger erhalten bei einem Infoabend am Donnerstag, 15. März, um 19 Uhr in der Silva-Grundschule zu dieser Möglichkeit des Mitwirkens ausführliche Details.

Ziel dieses gesetzlich vorgeschriebenen Verfahrensschrittes ist es, Bürgerinnen und Bürger über die Ziele, Zwecke und die voraussichtlichen Auswirkungen der Planung zu informieren und ihnen die Handhabe zu geben, sich einzubringen. Damit soll sichergestellt werden, dass Kirchheim 2030 weiterhin von einer großen Zustimmung geprägt wird.

Schon jetzt hat das Planungsbüro bgsm, das vom Gemeinderat mit der Erstellung des Bebauungsplan beauftragt wurde, viele Anregungen und Hinweise aus der Bevölkerung in einen Vorentwurf eingearbeitet. Auch weiterhin wird eng mit Institutionen, Behörden und Bürgern zusammengearbeitet, um Anregungen aufzunehmen, Ideen zu diskutieren und Vorstellungen zu erörtern. „An Kirchheim 2030 arbeiten wir mit aller Kraft sowie mit Umsicht und Gewissenhaftigkeit. Die in den vergangenen Wochen und Monaten aufgezeigten Vorschläge wurden aktiv aufgenommen und wo möglich direkt umgesetzt“, erklärt Erster Bürgermeister Maximilian Böltl. Für ihn ist der stetige Dialog mit den Bürgern wichtig, denn jeder konstruktive Hinweis trägt dazu bei, eine hohe Qualität in der Planung zu erreichen.

Kirchheim 2030 liegt im Zeitplan. Nach dem Aufstellungsbeschluss im September 2017, dem Erstellen des Vorentwurfs und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange steht nun die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung an. Der am 5. März 2018 vom Gemeinderat gebilligte Vorentwurf mit den allgemeinen Zielen und Zwecken der Planung liegt in der Zeit vom 15. März bis 9. Mai 2018 im Bauamt der Gemeinde Kirchheim öffentlich aus. Eine Einsichtnahme in die Planunterlagen ist auch im Umweltamt der Gemeinde möglich. Ein barrierefreier Zugang zum Umweltamt ist gewährleistet. Informationen finden Interessierte auch auf der Homepage der Gemeinde www.kirchhheim-heimstetten.de .

Nach Ablauf dieser Frist wird der Planentwurf überarbeitet. Weitere Schritte sind die formelle Öffentlichkeitsbeteiligung zu Beginn 2019 und die Abwägung der Stellungnahmen. Voraussichtlich im Herbst 2019 wird Baurecht vorliegen, dann können die ersten Bauanträge gestellt werden.

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