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Beiträge

Bekanntmachung – Satzung für das Haushaltsjahr 2019

25. März 2019/in Rathaus & Bürgerservice /von Sebastian Weig

Der Gemeinderat der Gemeinde Kirchheim b. München hat die Haushaltssatzung mit ihren Anlagen für das Jahr 2019 in seiner Sitzung am 04. Februar 2019 beschlossen.

Die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan 2019 wurden vom Landratsamt München rechtsaufsichtlich behandelt. Gemäß Schreiben des Landratsamtes München vom 07.03.2019 sind keine nach Art. 67 oder Art. 71 GO genehmigungspflichtige Bestandteile enthalten. Die Haushaltssatzung wird deshalb durch Niederlegung im Rathaus (Zimmer 10 im Erdgeschoß) der Gemeinde Kirchheim b. München, Münchner Straße 6, 85551 Kirchheim b. München amtlich bekanntgemacht. Die Haushaltssatzung tritt mit dem 01.01.2019 in Kraft.

Gleichzeitig mit der Niederlegung der Haushaltssatzung wird auch der Haushaltsplan eine Woche lang öffentlich ausgelegt (Artikel 65 Abs. 3 in Verbindung mit Artikel 26 Absatz 2 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern).

» zur Haushaltssatzung 2019 (PDF)

Haushaltssatzung Schulverband 2019

17. Januar 2019/in Rathaus & Bürgerservice /von Sebastian Weig

Die Schulverbandsversammlung des Schulverbandes Mittelschule Kirchheim – Feldkirchen – Aschheim hat die Haushaltssatzung mit ihren Anlagen für das Jahr 2019 in der Sitzung am 28. November 2018 beschlossen.

Das Landratsamt München hat mit Schreiben vom 17.12.2018, Az.: 4.3.1-941-332/18, den Haushalt 2019 rechtsaufsichtlich gewürdigt. Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019 enthält keine nach Art. 67 oder Art. 71 GO genehmigungspflichtigen Bestandteile.

Die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan 2019 liegen gem. Art. 40 KommZG i.V.m. Art. 65 Abs. 3 GO ab dem Tage der Bekanntmachung eine Woche lang während der allgemeinen Geschäftszeiten im Rathaus (Zimmer 10 im Erdgeschoss) der Gemeinde Kirchheim b. München, Münchner Straße 6, 85551 Kirchheim b. München zur Einsichtnahme auf.

Die Haushaltssatzung tritt mit dem 01.01.2019 in Kraft.

Zur Erlangung der Rechtswirksamkeit wurde die Haushaltssatzung im Amtsblatt Nr. 02/2019 des Landkreises München am 16.01.2019 amtlich bekannt gemacht (Art. 9 Abs. 9 BaySchFG, Art. 40 Abs. 1 Satz 1 KommZG i.V.m. Art. 65 Abs. 3 GO, Art. 26 Abs. 2 GO, Art. 24 Abs. 1 Satz 2 KommZG).

Kirchheim b. München, 17.01.2019

Maximilian Böltl
Schulverbandsvorsitzender

» Zur Schulverbands-Haushaltssatzung 2019

Bekanntmachung: Gebührensatzung der Freiwilligen Feuerwehren

1. August 2018/in Rathaus & Bürgerservice /von Sebastian Weig

Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen der Freiwilligen Feuerwehren der Gemeinde Kirchheim b. München

Die Gemeinde Kirchheim b. München hat aufgrund von Artikel 28 Absatz 4 Bayerisches Feuerwehrgesetz (BayFwG) diese Satzung neu erlassen.

Die Satzung tritt am 01. August 2018 in Kraft.

Sie liegt im Rathaus der Gemeinde, Münchner Straße 1, Zimmer 1.06, während der allgemeinen Öffnungszeiten zur Einsichtnahme auf.

Kirchheim b. München, 31.07.2018

Maximilian Böltl
Erster Bürgermeister

» Gebührensatzung Freiwillige Feuerwehren

Bekanntmachung – Ehrung von Persönlichkeiten

18. April 2017/in Rathaus & Bürgerservice /von Sebastian Weig

Bekanntmachung nach § 9 der Satzung über die Ehrung von Persönlichkeiten, die sich um die Gemeinde Kirchheim besonders verdient gemacht haben.

Der Gemeinderat hat beschlossen, wegen ihres besonders verdienstvollen Wirkens um die Gemeinde Kirchheim zum Wohle der Allgemeinheit auszuzeichnen:

für 40 Jahre aktiven Dienst mit dem Zivilabzeichen Orden Silber
Heribert Grabler

für 30 Jahre aktiven Dienst mit der Ehrennadel in Gold
Jürgen Görg
Mario Rosina

für 25 Jahre aktiven Dienst mit der Ehrennadel in Silber
Martin Gärtner

für 10 Jahre aktiven Dienst mit einer Ehrengabe
Florian Sift
Sebastian Sell
Martin Spaeth

Der erste Bürgermeister Maximilian Böltl hat die Auszeichnung am 31.03.2017 bei der Jahreshauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Kirchheim überreicht.

Maximilian Böltl
Erster Bürgermeister

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