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Update: Verwaltung ab 6. Mai wieder geöffnet

28. April 2020
/in Corona-Virus - /von

+++ Update vom 28. April 2020 +++

Das Rathaus hat aufgrund der aktuellen Lage noch bis einschließlich Dienstag, 5. Mai 2020 geschlossen. In dieser Zeit stehen wir Ihnen weiterhin per Telefon (089/ 90909-0) und E-Mail zur Verfügung. Unsere Kontaktdaten finden Sie unter Ansprechpartner.

Ab Mittwoch, 6. Mai, öffnet das Rathaus wieder zu den gewohnten Zeiten. Bitte beachten Sie dabei jedoch folgende Regelungen:

  • Das Betreten ist nur mit Mund- und Nasenschutz gestattet. Auch die Mitarbeiter werden Alltagsmasken tragen.
  • In den Wartebereichen dürfen sich gleichzeitig maximal zwei Personen aufhalten. Andernfalls bitten wir Sie, außerhalb des Gebäudes zu warten.
  • Bitte bringen Sie zum Bearbeiten von Dokumenten Ihren eigenen Stift mit.

+++ Update vom 09. April 2020 +++

Aufgrund der aktuellen Lage wurde die Schließzeit der Gemeindeverwaltung (inkl. aller Außenstellen) bis einschließlich 30. April 2020 verlängert. Telefonisch stehen wir Ihnen aber natürlich gerne unter 089 90909-0 zur Verfügung. Auch bei besonders dringenden Fällen können weiterhin Termine vereinbart werden.

+++ Ursprüngliche Nachricht vom 17. März 2020 +++

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

aus gegebenem Anlass bleibt die Gemeindeverwaltung bis einschließlich 19. April 2020 geschlossen.

Natürlich stehen wir Ihnen auch weiterhin per Telefon (089/ 90909-0) zur Verfügung. Zudem finden Sie alle Ansprechpartner und Mailadressen hier.

In besonders dringenden Fällen werden selbstverständlich Termine vereinbart.

Corona-Maßnahmen werden fortgesetzt und angepasst

16. April 2020
/in Corona-Virus - /von

Die Bayerische Staatsregierung hat heute in einer Pressekonferenz über die weitere Vorgehensweise in der Corona-Krise informiert. Demnach wird der bisher eingeschlagene Weg fortgesetzt und mit Umsicht an die sich verändernden Rahmenbedingungen angepasst. Der Schutz der Gesundheit und die Stabilität des Gesundheitssystems in Bayern müssen unverändert Priorität haben. Daneben braucht es Vorkehrungen zum Schutz besonders Betroffener sowie Begleitmaßnahmen, um die Verbreitung des Virus nachzuvollziehen und kontrollieren zu können. Alle weiteren Schritte müssen konsequent auf diese Ziele hin ausgerichtet werden.

Die beschlossenen Maßnahmen werden deshalb im Einklang mit den am 15. April 2020 von der Ministerpräsidentenkonferenz und der Bundeskanzlerin beschlossenen Leitlinien fortgesetzt und angepasst. Die Staatsregierung hat hierzu folgende Eckpunkte beschlossen:

Ausgangsbeschränkung
Die Ausgangsbeschränkung wird bis einschließlich 3. Mai 2020 verlängert. Sie wird ab 20. April insoweit gelockert, als künftig Sport und Bewegung an der frischen Luft nicht nur mit den Angehörigen des eigenen Hausstands zulässig ist, sondern zusätzlich mit einer haushaltsfremden Person.

Geschäfte
Für Ladengeschäfte und den Einzelhandel gelten künftig folgende Auflagen: Einlasskontrollen, 1,5 m-Abstand, ein Kunde pro 20 qm, verpflichtende Hygiene- und Parkplatzkonzepte sowie ein Mundschutzgebot, wobei deren Besorgung eigenverantwortlich durch den Ladeninhaber bzw. Kunden erfolgen muss. Auf dieser Grundlage werden die Beschränkungen im Bereich der Geschäfte stufenweise erleichtert:

  • Ab 20. April 2020 dürfen Bau- und Gartenmärkte sowie Gärtnereien wieder öffnen.
  • Ab 27. April 2020 dürfen Kfz-Händler, Fahrradhändler und Buchhandlungen wieder öffnen.
  • Ab 27. April 2020 dürfen weitere Geschäfte bis zu einer maximalen Verkaufsfläche von 800 qm öffnen. Das bedeutet eine maximal zulässige Kundenzahl von 40 Personen pro Laden.
  • Es ist entsprechend des Beschlusses der Ministerpräsidentenkonferenz beabsichtigt, dass Friseure ab 4. Mai 2020 wieder öffnen dürfen. Die Entscheidung darüber wird unter Berücksichtigung der weiteren Entscheidungen der MPK und des Bundes und unter Beachtung des Infektionsgeschehens rechtzeitig vorher erfolgen.

Gastronomie / Hotellerie / Tourismus
Für den Bereich Gastronomie und Hotellerie bestehen die bisherigen Regelungen fort (nur Mitnahme von Essen, nur unaufschiebbare berufliche Übernachtungen).

Veranstaltungen und Versammlungen
Für Veranstaltungen und Versammlungen bestehen die bisherigen Regelungen fort. Großveranstaltungen bleiben mindestens bis zum 31. August 2020 untersagt. Auch Zusammenkünfte in Kirchen, Moscheen, Synagogen sowie religiöse Feierlichkeiten und Veranstaltungen und die Zusammenkünfte anderer Glaubensgemeinschaften sollen zunächst weiter nicht stattfinden. Auf Bundesebene wird zeitnah mit den großen Religionsgemeinschaften das Gespräch aufgenommen, um einen möglichst einvernehmlichen Weg zu vereinbaren.

Schulen / Kinderbetreuung
Es wird folgende schrittweise Wiederaufnahme des Unterrichts angestrebt:

  • Ab dem 27. April 2020 erfolgt die Wiederaufnahme des Unterrichts zur Prüfungsvorbereitung für Abschluss- und Meisterklassen.
  • Für alle übrigen Jahrgangsstufen werden die Angebote des „Lernens zuhause“ weitergeführt und mit Blick auf die pädagogischen und organisatorischen Erfahrungen weiterentwickelt.
  • Ab dem 11. Mai 2020 können weitere Jahrgangsstufen einbezogen werden. Über die Einzelheiten wird rechtzeitig vorher unter Einbeziehung der weiteren Entwicklung des Infektionsgeschehens und der Beschlüsse der Kultusministerkonferenz entschieden. Es wird angestrebt, dass ab diesem Zeitpunkt vor allem die Anschlussklassen, deren Schulabschluss im nächsten Jahr ansteht, wieder den Unterricht an den Schulen aufnehmen können.
  • Die bisherige Notbetreuung an Schulen, Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflegestellen und heilpädagogischen Tagesstätten wird beibehalten und ab 27. April 2020 ausgeweitet. Zukünftig kann die Notbetreuung für Kinder in Anspruch genommen werden, wenn ein Elternteil in systemrelevanten Branchen arbeitet.

Im Vorfeld einer Wiederaufnahme des Unterrichtsbetriebs an bayerischen Schulen muss zunächst schulartübergreifend insbesondere geklärt werden unter welchen Rahmenbedingungen Unterricht im Klassenzimmer abgehalten werden kann (Hygiene, Abstandsregelung, Klassengröße) und wie auf dem Schulweg ein bestmöglicher Infektionsschutz sichergestellt werden kann. Das Kultusministerium wird hierzu zusammen mit dem Gesundheits- und dem Verkehrsministerium ein Konzept erstellen. Entsprechende Rahmenbedingungen sind Grundvoraussetzung für alle Erleichterungsschritte.

Hochschule / Universitäten
Der Vorlesungsbetrieb an den bayerischen Universitäten und Hochschulen soll zwar am 20. April starten, allerdings findet das Sommersemester vorerst digital statt, die Abnahme von Prüfungen ist im Präsenzbetrieb möglich. Staatliche Bibliotheken und Bibliotheken an Universitäten und Hochschulen können ab dem 27. April 2020 unter Auflagen zur Hygiene, Steuerung des Zutritts und zur Vermeidung von Warteschlangen geöffnet werden.

Krankenhäuser, Pflegeheime, Altenheime
Bei den Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen bleiben die derzeit gültigen Regelungen bezüglich Öffnung und Zugang bestehen. Sterbende können durch die engsten Familienangehörigen begleitet werden.

ÖPNV
Das Verkehrsministerium wird ein Konzept zur stufenweisen Steigerung der Verkehrskapazitäten einschließlich erforderlicher Schutz- und Hygienemaßnahmen im öffentlichen Nahverkehr (ÖPNV und SPNV) erarbeiten. Den Bürgerinnen und Bürgern wird die Nutzung von Alltagsmasken im ÖPNV dringend empfohlen.

Update zum Wertstoffhof

8. April 2020
/in Corona-Virus - /von

+++ Update vom 08.04.2020 +++

Am Montag, 20. April 2020, findet von 13 – 16 Uhr eine Sonderöffnung des Wertstoffhofs Kirchheims statt.

Nur für absolut notwendige Entsorgungen gelten ab 22. April 2020 wieder die regulären Öffnungszeiten (samstags bleibt jedoch weiterhin geschlossen). Diese sind:

Dienstag:10.00 – 12.00 Uhr
Mittwoch:16.00 – 19.00 Uhr
Freitag:16.00 – 19.00 Uhr

Folgende Verhaltensregeln sind dabei zwingend zu beachten:

  • Hygienevorschriften beachten
  • Mindestabstand von 2 m einhalten
  • Blockabfertigung von max. 4 Anlieferer auf dem Wertstoffhof
  • Es muss mit langen Wartezeiten gerechnet werden
  • Die Anweisungen des Personals müssen befolgt werden
  • Keine Hilfestellung (Entladung) durch das Personal möglich
  • Entsorgungsgebühr am Bürocontainer bezahlen (nur Barzahlung möglich)
  • Es werden nur haushaltsübliche Mengen angenommen
  • Die sonst üblichen Annahmebestimmungen bestehen weiter

Folgende Stoffe können nicht angenommen werden:

  • Gefahrgut
  • Kehrgut

+++ Nachricht vom 24.03.2020: +++

Aufgrund der aktuellen Lage haben wir uns dazu entschieden, den Wertstoffhof vorerst zu schließen. Die Entsorgung von Hausmüll, gelbem Sack und Papier ist jedoch gesichter. Alle Wertstoffsammelstellen bleiben geöffnet.

Merkblatt für die Wirtschaft im Landkreis

24. März 2020
/in Corona-Virus - /von

Die Ausbreitung des neuartigen Coronavirus und die damit verbundenen Maßnahmen haben auch
Auswirkungen auf die heimische Wirtschaft, die auf politischer Seite durch verschiedene Maßnahmenbündel der Bundes- und Landesregierungen abgefedert und gemildert werden sollen.

Die Wirtschaftsförderung des Landkreises München möchte Sie, die Unternehmen und die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer im Landkreis München, über die aktuellen Unterstützungsangebote informieren und Sie auf
informative Webseiten hinweisen.

Corona Pandemie: weitere Einschränkungen und Maßnahmen

16. März 2020
/in Allgemeines - /von

Die Bayerische Staatsregierung unter Führung von Ministerpräsident Dr. Markus Söder hat aufgrund der Corona-Pandemie den Katastrophenfall für ganz Bayern ausgerufen. Damit ist zur Bekämpfung der weiteren Ausbreitung des Corona-Virus eine klare Steuerung mit zentralen Eingriffs- und Durchgriffsmöglichkeiten möglich.

Die Erkrankung ist sehr infektiös. Es besteht weltweit, deutschlandweit und bayernweit eine sehr dynamische und ernst zu nehmende Situation mit starker Zunahme der Fallzahlen innerhalb weniger Tage auch in Bayern. Insbesondere ältere Menschen und solche mit vorbestehenden Grunderkrankungen sind von schweren Krankheitsverläufen betroffen und können an der Krankheit sterben. Da weder eine Impfung in den nächsten Monaten, noch derzeit eine spezifische Therapie zur Verfügung stehen, müssen alle Maßnahmen ergriffen werden, um die Ausbreitung zu verlangsamen, damit die Belastung für das Gesundheitswesen reduziert und die medizinische Versorgung sichergestellt werden kann.

Um die Verbreitung des Virus zu verlangsamen, wurde eine Reihe von Maßnahmen beschlossen:

  1. Veranstaltungen und Versammlungen werden landesweit untersagt. Hiervon ausgenommen sind private Feiern in hierfür geeigneten privat genutzten Wohnräumen, deren sämtliche Teilnehmer einen persönlichen Bezug (Familie, Beruf) zueinander haben. Ausnahmegenehmigungen können auf Antrag von der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde erteilt werden, soweit dies im Einzelfall aus infektionsschutzrechtlicher Sicht vertretbar ist. Dies gilt ab 17. März bis einschließlich 19. April 2020.
  2. Der Betrieb sämtlicher Einrichtungen, die nicht notwendigen Verrichtungen des täglichen Lebens dienen, sondern der Freizeitgestaltung, wird untersagt. Hierzu zählen insbesondere Sauna- und Badeanstalten, Kinos, Tagungs- und Veranstaltungsräume, Clubs, Bars und Diskotheken, Spielhallen, Theater, Vereinsräume, Bordellbetriebe, Museen, Stadtführungen, Sporthallen, Sport- und Spielplätze, Fitnessstudios, Bibliotheken, Wellnesszentren, Thermen, Tanzschulen, Tierparks, Vergnügungsstätten, Fort- und Weiterbildungsstätten, Volkshochschulen, Musikschulen und Jugendhäuser. Dies gilt ab 17. März bis einschließlich 19. April 2020.
  3. Untersagt werden Gastronomiebetriebe jeder Art. Ausgenommen hiervon sind in der Zeit von 6.00 bis 15.00 Uhr Betriebskantinen sowie Speiselokale und Betriebe, in denen überwiegend Speisen zum Verzehr an Ort und Stelle abgegeben werden. Ausgenommen sind zudem die Abgabe von Speisen zum Mitnehmen bzw. die Auslieferung; dies ist jederzeit zulässig. Es muss sichergestellt sein, dass der Abstand zwischen den Gästen mindestens 1,5 Meter beträgt und dass sich in den Räumen nicht mehr als 30 Personen aufhalten. Weiter ausgenommen sind Hotels, soweit ausschließlich Übernachtungsgäste bewirtet werden. Dies gilt ab 18. März bis einschließlich 30. März 2020.
  4. Untersagt wird die Öffnung von Ladengeschäften des Einzelhandels jeder Art. Hiervon ausgenommen sind der Lebensmittelhandel, Getränkemärkte, Banken, Apotheken, Drogerien, Sanitätshäuser, Optiker, Hörgeräteakustiker, Filialen der Deutschen Post AG, Tierbedarf, Bau- und Gartenmärkte, Tankstellen, Kfz-Werkstätten, Reinigungen und der Online-Handel. Die zuständigen Kreisverwaltungsbehörden können auf Antrag Ausnahmegenehmigungen für andere für die Versorgung der Bevölkerung unbedingt notwendige Geschäfte erteilen, soweit dies im Einzelfall aus infektionsschutzrechtlicher Sicht vertretbar ist. Die Öffnung von Einkaufszentren und Kaufhäusern ist nur für die in Ziffer 4 genannten Ausnahmen erlaubt. Dies gilt ab 18. März bis einschließlich 30. März 2020.
  5. Ist zur Versorgung der Bevölkerung mit existenziellen Gütern eine Öffnung nach Ziffer 4 gestattet, so sind die Öffnungszeiten abweichend von § 3 LadSchlG:
    a. an Werktagen von 6 Uhr bis 22 Uhr
    b. an Sonn- und Feiertagen von 12 Uhr bis 18 Uhr.
    Dies gilt ab 18. März bis einschließlich 30. März 2020.

Diese Maßnahmen wurden durch eine Allgemeinverfügung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege sowie des Bayerischen Staatsministeriums für Familie, Arbeit und Soziales festgelegt.

Aufgrund der derzeitigen Dynamik gilt es täglich Entscheidungen zu treffen, die das Gemeindeleben und den Alltag aller Bürgerinnen und Bürger betreffen. Die Gemeinde Kirchheim steht dabei mit den zuständigen Behörden in direktem und engem Austausch. Über aktuelle Entwicklungen informieren wir Sie hier auf der Website. Auskunft erhalten Sie auch unter www.landkreis-muenchen.de/coronavirus. Für Landkreisbürger gibt es zudem ein Bürgertelefon. Die Hotline erreichen Sie unter 089/6221-1234 montags bis freitags von 9 bis 16 Uhr.

Coronavirus: aktuelle Informationen zur Kommunalwahl

13. März 2020
/in Öffentliche Sicherheit & Ordnung - /von

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Wählerinnen und Wähler,
liebe Wahlhelferinnen und Wahlhelfer,

mit dem Näherrücken der Wahl nehmen angesichts der aktuellen Entwicklungen im Zusammenhang mit dem Corona-Virus auch die diesbezüglichen Fragen zu, insbesondere im Hinblick auf mögliche Hygienemaßnahmen.

Wir nehmen die z. T. vorhandenen Sorgen sehr ernst. Ganz aktuell haben wir zu diesem Thema noch einige Informationen des Landratsamtes München erhalten:

„Vorab sei nochmals in Abstimmung mit unserem Gesundheitsamt betont, dass eine Wahl zwar ein außergewöhnliches Ereignis darstellt, dass die Wahlhandlung am Sonntag jedoch kein außergewöhnliches gesundheitliches Risiko beinhaltet. Hierzu darf ich beispielsweise auch den Wahlleiter der Stadt München zitieren, der erklärt hat: „Wählen gehen ist wie im Supermarkt einkaufen – eine Selbstverständlichkeit“. Hinzu kommt, dass bei der Wahl durch bestimmte Wahlrechtsgrundsätze sogar eher ein deutlicherer Abstand zu anderen Personen eingehalten wird als im Alltag (geheime und unmittelbare Wahl etc.)“, so die Wahlleitung im Landratsamt München.

Nach wie vor gilt: Die üblichen Hygieneempfehlungen zum Schutz vor Infektionskrankheiten wie

  • Handhygiene,
  • Abstand halten oder
  • Husten- und Schnupfenhygiene

schützen auch vor einer Infektion mit dem Corona-Virus.

Wir werden Ihnen die Möglichkeit geben Desinfektionsmittel und Einweghandschuhe zu nutzen und diese entsprechend in den Wahllokalen bereitstellen.

Wählerinnen und Wähler, die bei der Stimmabgabe im Wahllokal eigene Schreibstifte benutzen möchten, können dies gerne tun.

Auch eine entsprechende chemische Reinigung der Wahllokale vor und nach der Wahl werden wir veranlassen.

Wir appellieren zudem verstärkt an alle Wählerinnen und Wähler die Möglichkeit der Briefwahl zu nutzen. Die Unterlagen können am Freitag, 13.03.2020, bis 15 Uhr, am Samstag, 14.03.2020, von 10-12 Uhr und am Sonntag, 15.03.2020, von 8-15 Uhr im Einwohnermeldeamt (Münchner Str. 1) abgeholt werden. Bis spätestens Sonntag, 15.03.2020, 18 Uhr können die Unterlagen im Rathausbriefkasten eingeworfen werden.

Weitergehende Maßnahmen treffen letztlich die Infektionsschutzbehörden, also das örtliche Gesundheitsamt am Landratsamt im Zusammenwirken mit dem Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL). Dies ist aber aktuell nicht der Fall. Wir stehen mit den zuständigen Behörden in sehr engem Austausch.

Wir hoffen, Ihnen mit diesen Informationen eine Hilfestellung gegeben zu haben und wünschen uns trotz der zahlreichen Herausforderungen einen guten Wahlverlauf.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Wahlteam

Coronavirus: Umstellung des MVV auf Ferienfahrplan

13. März 2020
/in Mitteilungen aus dem Landratsamt - /von

Die Bayrische Staatsregierung hat heute (13.03.2020) die Anordnung erlassen, dass bayernweit alle Schulen, Kindergärten und Schulen vom 16.03.2020 bis 06.04.2020 (Beginn Osterferien) geschlossen bleiben.

Vor diesem Hintergrund haben wir uns in Abstimmung und nach Rücksprache mit dem MVV dazu entschieden, dass ab dem kommenden Montag, 16.03.2020 bis einschließlich Freitag, 03.04.2020 das Verkehrsangebot des MVV-Regionalbusverkehrs im Landkreis München auf „Ferienfahrplan“ umgestellt wird.

Das bedeutet, dass alle sog. „nicht veröffentlichten Verstärkerfahrten“ (V-Fahrten) sowie die in den regulären Fahrplänen mit einem „S“ (verkehrt nur an Schultagen) gekennzeichneten Fahrten nicht mehr durchgeführt werden.

Quelle: Landratsamt München, Sachgebiet Öffentlicher Personennahverkehr

Informationen zu geplanten Veranstaltungen

11. März 2020
/in Öffentliche Sicherheit & Ordnung - /von

Der Ministerrat hat die Empfehlung des Bundes zur Absage von Großveranstaltungen mit mehr als 1.000 Teilnehmern aufgegriffen und beschlossen, dass staatliche Stellen in Bayern dies nun umgehend umsetzen werden (siehe nachfolgend verlinkten Auszug aus der Pressemitteilung der Ministerratssitzung):

  • Das Gesundheitsministerium wird Großveranstaltungen mit mehr als 1.000 Teilnehmern zunächst bis zum Ende der Osterferien (einschließlich 19.04.2020) untersagen. Bei Veranstaltungen zwischen 500 und 1.000 Teilnehmern werden die Kreisverwaltungsverwaltungsbehörden eine genaue Risikobewertung vornehmen, im Zweifel wird Zurückhaltung empfohlen. Das Gesundheitsministerium wird ab morgen dazu eine Hotline für Bürgermeister und Gemeinden einrichten. Bei Veranstaltungen unter 500 Personen soll es weiterhin die Entscheidung jedes Einzelnen sein, ob diese durchgeführt oder besucht werden. Bei der Risikobewertung gelten die Kriterien des Robert Koch-Instituts und des Bayerischen Landesamts für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL).
  • Staatliche Theater, Konzertsäle und Opernhäuser werden ab dem 11.03.2020 komplett bis zum Ende der Osterferien schließen.
  • Der Beginn der Vorlesungszeiten an den Hochschulen für Angewandte Wissenschaften sowie Kunst- und Musikhochschulen wird auf den 20.04.2020 verschoben. Der Forschungsbetrieb wird weitergehen. Die Vorlesungszeiten an den Universitäten beginnen regulär erst am 20.04.2020. Der Ministerrat bittet zudem jeden Einzelnen, abzuwägen, was ihm im Alltag so wichtig ist, dass er darauf in nächster Zeit nicht verzichten kann.

Für Fragen der Bürgerinnen und Bürger hat unter anderem das LGL eine Hotline eingerichtet, die täglich besetzt ist. Bereits seit Ende Januar können unter der Telefonnummer 09131/6808-5101 Fragen gestellt werden. Das Personal hierfür wurde aufgestockt.

» Auszug aus der PM